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Unser Braunschweig
16.05.09 "Militärische Piratenjagd?" Vortrag am 19.05.
Geschrieben von: Friedenszentrum/Friedensbündnis   

Militärische Piratenjagd? - Vortrag von Claudia Haydt
am Dienstag, 19. Mai, 19:30 Uhr
im Speicher der Volkshochschule, Haus Alte Waage (Eintritt frei)

Am 10. November 2008 beschloss der Rat der Europäischen Union eine gemeinsame Anti-Piraterie-Mission unter dem Namen "Atalanta". Diese "gemeinsame Aktion" ermöglicht einen ersten Einsatz von Kriegsschiffen unter EU-Flagge. Ihr Auftrag: »Durchführung der erforderlichen Maßnahmen, einschließlich des Einsatzes von Gewalt, zur Abschreckung, Verhütung und Beendigung von seeräuberischen Handlungen oder bewaffneten Raubüberfällen, die im Operationsgebiet begangen werden könnten.« Was steckt hinter der Piraterie? Was sind die Ursachen und welche Lösungsansätze gibt es.

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14.05.09 Das war ein Vorspiel nur - dort, wo man Bücher verbrennt ...
Geschrieben von: Sigrid Probst   

Ein kleines Häuflein, vielleicht 30 Menschen, sammelten sich vor dem Seitenflügel des Einkaufsschlosses und hörten interessiert den Sprechern, zwei Pastoren, und Herrn Prof. Dr. h. c. Biegel zu. Ein Violinist spielte sehr schöne kleine Kompositionen von Johann Sebastian Bach. Es war die erste der Braunschweiger-Andachten unter dem Titel "Denkmal".

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10.05.09 Dreizehntausend setzen Wulff ein Zeichen
Geschrieben von: Uwe Meier   
(Fotos: Uwe Meier)
Die CDU/FDP –Landesregierung vollzieht eine Schulpolitik aus dem „finsteren Mittelalter“, so Eberhard Brandt, Vorsitzender der größten Bildungsorganisation Niedersachsens, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). 13000 SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen waren zur Demonstration nach Hannover auf den Opernplatz gekommen. Mit dieser Zahl hatte selbst die Organisatorin, die GEW, nicht gerechnet. Braunschweig war mit etwa 1000 Demonstranten machtvoll dabei. Allein 750 Plätze hatte die Bundesbahn für die Fahrt nach Hannover reserviert.
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12.05.09 Postinitiative: für flächendeckende Post - gegen Zerstörung kommunaler Infrastruktur
Geschrieben von: Thorsten Bock   

Es ist ein Einzelfall, aber ein typischer: durch die Schließung der Postagentur von Wipshausen, einem Dorf mit fast 2000 Einwohnern in der Nähe Braunschweigs, haben die Bürger fast 10 Kilometer Weg zur nächsten Agentur. Es ist unverschämt, von den Bürgern zu verlangen, die teuer bezahlten Transportleistungen zum großen Teil selbst zu verrichten, damit der Gewinn stimmt. Da die Kunden auf diese Weise viel Zeit, Geld und Energie einsetzen müssen, um überhaupt die Dienstleistung der privatisierten Post wahrnehmen zu können - wodurch ältere Bürgerinnen besonders schlecht dran sind, bildete sich eine Bürgerinitiative. Wir leiten eine Unterschriftensammlung ein, mit der wir von der Bundesregierung fordern, dem privaten Postbetrieb entsprechende Vorschriften zu machen. Die Post wurde ohne Einwilligung der Bürger privatisiert, die nun aber unter der Ausblutung staatlicher Infrastruktur zu leiden haben. Wir fordern eine flächendeckende, kundenfreundliche Dienstleistung der Post und suchen dafür weitere Mitstreiter. Ein Unterschriftenblatt.

Eduard Mücke (05373-7078), Erhard Kadelbach (05373-7353), und
Thorsten Bock, Turnhallenring 21, 31234 Edemissen, (0175-9470166)

 
11.05.09 Buntes Treiben beim Politischen Samstag auf dem Kohlmarkt
Geschrieben von: Fabio Reinhardt   

Am Samstag haben sich Parteien und Bürgerinitiativen aus der Region auf dem Kohlmarkt präsentiert. Bürgerinnen und Bürger konnten sich über Ideen rund um die anstehenden Wahlen und Themen wie Wirtschaftspolitik und Datenschutz informieren.

Fotos: Jan Ortgies

Dank Sonnenschein und warmem Wetter war viel los in der Innenstadt – entsprechend bunt war auch das
Treiben an den Ständen. Die Themen waren vielfältig – ganz vorn dabei die jeweiligen Positionen zur anstehenden Europawahl im Juni. FDP, Die Grünen, Die Linke (in Begleitung der Landtagsabgeordneten Ursula Weisser-Roelle) und die Piratenpartei präsentierten die Ideen der Parteien. Weiterhin informierten auch BIBS, Attac und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung über die wichtigsten Anliegen der Bürgerinitiativen rund um Themen wie Kommunalpolitik, Sozialpolitik und Datenschutz.

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