09.08.09 Verwaltung konnte schönen Nachmittag nicht verhindern |
Geschrieben von: Michael Kaps
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Das Picknick auf dem Schlossplatz fand statt.  Trotz des von der Verwaltung ausgesprochenen Verbotes - oder vielmehr gerade wegen dieses Verbotes - versammelten sich am Samstag nachmittag ca. 200 bis 300 Menschen, Mitgleider der Schlossparkfreunde, BIBS, Grüne, die Linke, die Piraten, ... waren dabei - und besetzten den Platz vor der Schlossfassade mit Picknickdecken und Klappstühlen.
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09.08.09 Flashmob-Verbot und Flashmob in Braunschweig |
Geschrieben von: Administrator
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Erst einmal sei doch noch einmal auf das "mediale Eierballet" der städtischen Pressearbeit verwiesen. Sie habe den Flashmob nicht verboten, behauptet sie. In einer offiziellen Mitteilung räumt die Stadt aber ein, dass sie Herrn Schadt: - darauf hingewiesen habe, dass für die Flashmob-Veranstaltung eine Genehmigung von ihm eingeholt werden müsse. Und weiter habe sie ihm gleich mitgeteilt, - dass ihm, für den Fall, dass er eine Genehmigung beantrage, diese nicht gewährt werden könne. Ein Verbot sei das aber keinesfalls - schließlich sei die Veranstaltung weder beantragt noch schon durchgeführt. Was für eine bestechende Logik. Als wenn ein Verbot erst verhängt werden könnte, nachdem das Verbot überschritten worden wäre. Als wenn es erst verboten sei, bei Rot über die Ampel zu fahren, wenn man tatsächlich bei Rot darüber gefahren ist ... |
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09.08.09 Undank ist der Welt Lohn |
Geschrieben von: Inge Gerlach
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Eigentlich ist er ein bescheidener Mann, der Herr Professor Hucker. Sitzt in Vechta und hat sich ein äußerst sprödes Forschungsobjekt auserkoren: Jenen Welfensprössling, den die Gunst des Schicksals (oder des Papstes) kurzfristig zum Kaiser machte. Chancen hatte er keine, er hat sie trotzdem genutzt – und verloren. Der Herr Professor Hucker aber hatte durchaus eine Chance. Wer an wen herangetreten ist: die Braunschweiger an ihn oder er an sie, das wissen wir nicht. Jedenfalls sah er es ganz deutlich: Ein auf Repräsentation bedachter Stadtherr, der bereit war, viel Geld in die Hand zu nehmen. Und ein Datum, das sich zum 800. Male jährte. Also ´schenkte´ er den Braunschweigern ´ihren´ Kaiser. Und sah, wie die Saat aufging: Landesausstellung, Ritterspiele, Minnesang, Otto-Logo auf allen kommunalen Texten, und Souvenirs soweit der Geldbeutel reicht. |
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07.08.09 Offener Brief an Dr. Gert Hoffmann |
Geschrieben von: Lord Schadt
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Offener Brief Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Hoffmann, ich bin gebürtiger Braunschweiger und im Gegensatz zu Ihnen lebe ich in dieser Stadt. Täglich sehe ich die Folgen Ihrer Politik, und obwohl ich ein friedliebender Mensch bin, hat sich in mir mittlerweile eine Wut in der Größe der Schlossfassaden aufgestaut. Seit Ihrer Ankunft in Braunschweig hat sich einiges verändert, nicht nur im Stadtbild sondern auch in den Gesichtern der Bürgerinnen und Bürger. In den 90ern war Braunschweig eine etwas verschlafene Stadt, in dem man angenehm leben konnte. Seit Beginn Ihrer Amtszeit jedoch haben wir uns meines Erachtens in ein piefiges, borniertes, vergangenheitsorientiertes Provinznest verwandelt, in dem Demokratie anscheinend ein Fremdwort ist. Die Menschen dieser Stadt fühlen sich von Ihnen mehr und mehr enteignet, entrechtet und entmündigt. Die Liste Ihres Unvermögens ist lang; der Kürze und Würze zuliebe möchte ich mich auf zehn Punkte beschränken, bei Interesse schicke ich Ihnen gerne zwanzig weitere. |
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07.08.09 FlashMob zum öffentlichen Picknick verhandelbar |
Geschrieben von: Ralf Beyer
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Ein Picknick mit spontan hinzukommenden Personen sollte am 8.8.2009 auf dem Platz vor dem „Schloss“ stattfinden. Die Stadt Braunschweig hatte etwas dagegen und reagierte mit als Drohung empfundenen Gebärden. Muss also jemand Angst in einer für Ordnung und Sauberkeit bekannten Stadt haben? Die Argumente der Stadt Braunschweig gegen ein Picknick im öffentlichen Raum erscheinen allerdings mehr als spießig. So heißt es: „Der öffentliche Raum in Braunschweig dient ausschließlich dem Verkehr, also dem Transfer von Wohnung a zu Wohnung b, von Wohnung a zu Geschäft b oder von Geschäft a zu Geschäft b.“ Lebensart und Lebensfreude im öffentlichen Raum - offenbar unerwünscht. So macht man Städte kaputt. Derartige Umtriebe haben Interesse weit über die Grenzen Braunschweigs hinaus geweckt. Statt „Otto den Läppischen“ mit Millionenaufwand des Stadtmarketings zum Leben zu erwecken, hat man nun weitaus größere Aufmerksamkeit ohne einen Cent durch ein angekündigtes / abgekündigtes öffentliches Picknick erzielt. Überrascht über diese unerwartete Aufmerksamkeit gab man sich plötzlich weltmännisch generös und meinte nun in einer Mitteilung 10255/09 vom 29. Juli 2009 an die Mitglieder des Rats der Stadt Braunschweig: „Ob im Übrigen Flashmob-Veranstaltungen generell auf dem Schloßplatz unzulässig wären, kann und muß hier dahingestellt werden.“ Aber OB Hoffmann und sein Adjutant Lehmann - beides Juristen - gehen noch einen Schritt weiter und eröffnen nun mit ihrer Mitteilung listig einen Ausweg aus dem ihnen offenbar unbekannten Terrain der FlashMobs mit der Definition von „Versammlungen im Sinne des Verhandlungsrechts“. Eine Versammlung zu einem öffentlichen Picknick zur Demonstration für mehr Lebensfreude in einer ansonsten trist erscheinenden Stadt wird damit nicht mehr durch eine Satzung oder durch eine Verordnung geregelt, sondern sie wird verhandelbar. Institutionelles Verhandlungsrecht (Staat, Kirche) und kollektives Verhandlungsrecht (Betriebsrat, Gewerkschaft) können dabei kaum zur Anwendung kommen, es sei denn, ein anerkannter Veranstalter eines öffentlichen Picknicks wäre zu finden. Bleibt das individuelle, persönliche Verhandlungsrecht jedes einzelnen potentiellen Teilnehmers zu einem derartigen Picknick. TeilnehmerInnen wären danach berechtigt, mit der Stadt Braunschweig einzeln in Verhandlungen über das ob und wie eines öffentlichen Picknicks einzutreten. Verhandlungen mit möglicherweise tausenden von Interessenten könnten sich aber unter Umständen über Wochen hinziehen und würden damit den Charakter einer spontanen Zusammenkunft (FlashMob) zu einem öffentlichen Picknick ad absurdum führen. Schlau eingefädelt, ihr Stadtoberen!
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