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22.05.10 Ungewöhnliche Musik aus Braunschweig |
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Geschrieben von: Michael Kaps
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12.05.10 Tag des Volksbegehrens für gute Schulen |
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Geschrieben von: Michael Kaps
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 Den 8. Mai hatten die Initiatoren des Volksbegehrens für gute Schulen zum landesweiten "Aktionstag für das Volksbegehren" ausgerufen. Das UnterstützungsTeam Braunschweig war an diesem Tag gleich mit vier Ständen in der Innenstadt vertreten. Und die Resonanz darauf war hervorragend. Sehr viele Passanten äußerten sich positiv über die Ziele des Volksbegehrens für gute Schulen. Fast allen war die Wiedereinführung des 13. Schuljahrganges ein Anliegen, um so wenigstens der Verschlechterung des Bildungswesens entgegenzuwirken. Erklärungen, worum es beim Volksbegehren geht, wollten nur wenige Besucher der Stände. Die meisen hatten schon von dem Volksbegehren gehört; Unterschriften wurden im Minutentakt gegeben. Und oft reichten dazu die Stichworte "IGS" oder "13. Schuljahr".
Da es außerdem nicht regnet, herrschte gute Stimmung an den Ständen, an denen viele Schüler und Eltern ein paar Stunden des Samstags verbrachten - und so die Innenstadt und sich untereinander einmal aus einer anderen Perspektive kennen lernten. Wer auch einmal an einem Samstag ein paar Stunden weniger mit Rasenmähen oder Einkaufen verbringen möchte, melde sich gern beim UnterstützerTeam Braunschweig (Mail an Norbert Schröder
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) oder komme am 27. Mai um 18:30 Uhr zum nächsten Treffen des Teams in die IGS Franzsches Feld. |
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11.05.10 Zwei parallel stattfindende Lesungen in Braunschweig am Freitag, 14. Mai |
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Geschrieben von: Matthias Bosenick
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1.) Das erste quere BüFe
Das erste Querumer regionale Bücherfestival findet am 14. Mai ab 18 Uhr in der Aula der IGS Querum statt. Braunschweiger Autoren lesen aus ihren Büchern.
Der Zeitplan:
18 Uhr: Einlass.
18.30 Uhr: Axel Klingenberg liest aus „Döner mit Braunkohl und Bier – Das Braunschweig-Buch“.
19.30 Uhr: Karsten Weyershausen liest „111 Gründe, erwachsen zu werden“; Holger Reichard liest „111 Gründe, sich selbst zu lieben“.
20.30 Uhr: Lord Schadt liest aus seinem ersten Roman „Galaktika“ und ein paar weitere Texte.
21.30 Uhr: Schluss.
Zwischen den Auftritten spielt das unterhaltsame Akustik-Duo „Rob’n’Roll“, die Moderation übernimmt Roland Kremer. Der Eintritt ist frei.
2.) Speed-Dating
Ein Leseabend mit Linus Volkmann (Intro) und Nagel (Muff Potter) beginnt um 19.30 Uhr im Jugendzentrum B58 im Bültenweg. Musikalisch umrandet wird die Lesung von den Berliner Poprockpunks EchtSchleCht. Auch hier ist der Eintritt frei.
Beides findet dummerweise nahezu gleichzeitig statt. Lordt Schadt sagt dazu: „Zeigt, dass an manchen Tagen in Braunschweig literarisch viel los ist.“
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11.05.10 Wenn das Flugblatt zur Kontrolle der Polizei vorgelegt werden muss… |
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Geschrieben von: Dr. Ingeborg Gerlach
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Sorge um die im Grundgesetz verankerte Demonstrationsfreiheit war der Grund für die DGB-Veranstaltung am 3. Mai mit Johannes Henschel, Rechtsanwalt aus Göttingen (als Verteidiger nach dem „Braunschweiger Kessel“ von 2005 hier wohlbekannt) und Sebastian Wertmüll vom DGB Hannover. Die beiden Referenten machten klar, dass mit der geplanten Neufassung des Nds. Versammlungsgesetzes vieles legalisiert werden soll, was bisher zwar nicht im Gesetz stand, aber im Alltag schon mal praktiziert wurde, so z.B. die wachsende Zahl von Auflagen für Veranstalter, womit eine eindeutig abschreckende Absicht verfolgt wird. Ordner, die gestellt nun zwingend gestellt werden müssen, können von der Polizei als „ungeeignet“ abgelehnt werden. Nach welchen Kriterien? Das war der Haupteinwand gegen Schünemanns Werk: es sei schwammig in den Formulierungen, zu extensiver Auslegung durch die Polizei einladend. So beim „Vermummungsverbot“ (jegliche Bekleidung soll verboten werden, die „einschüchternd“ wirkt), bei mitgeführten Transparenten usw. Verstöße gegen die Vorschrift sind nun keine Ordnungswidrigkeiten mehr, sondern Straftatbestände. Auch dass jedes Flugblatt erst der Polizei vorgelegt werden muss, deutet auf eine massive Einschränkung der Demonstrations- und auch der Koalitionsfreiheit hin. Und das alles, wie die beiden Referenten versicherten, ohne dass irgendwelche Gefahren drohten, die eine Verschärfung begründeten.
Niedersachsen hat weitgehend vom bayerischen Entwurf abgeschrieben, ohne Rücksicht darauf, dass dieser gerichtlich inzwischen abgebügelt worden ist. Die Landesregierung wählte auch nicht den gängigen Weg einer Regierungsvorlage, die eine vorgezogene Bürgerbeteiligung möglich gemacht hätte, sondern schickte die Regierungsfraktionen vor. Die politische Opposition in Hannover wandte sich, wie der anwesende Landtagsabgeordnete der SPD Bachmann versicherte, geschlossen gegen diesen Entwurf. Die Grünen haben einen „liberalen“ Entwurf eines Versammlungsgesetzes ausgearbeitet. Die beiden Referenten zeigten sich zuversichtlich, dass Karlsruhe und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das niedersächsische Machwerk kippen würden, empfahlen aber Vorsicht: “Erst mal sparen!“ rieten sie einem DGB-Vertreter, der häufig Demonstrationen anmeldet. Denn die Strafgelder seien saftig.
Fragt sich, wie eine kritische Öffentlichkeit für dieses Problem mobilisiert werden kann (in Bayern konnte sie das Gesetz zu Fall bringen!).
Da vermisste man einige Teile des oppositionellen Braunschweiger Parteienspektrums im Saal, die offenbar den Ernst der Lage nicht erkannt haben. |
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10.05.10 Der Kampf um den Waldboden |
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Geschrieben von: Peter Rosenbaum
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Wald sind eben nicht nur die Bäume, Wald ist vor allem auch und in erster Linie der Waldboden, der das Leben beinhaltet, aus dem neues Leben - hier sehr schön erkennbar - bereits üppig sprießt.
Entgegen den rechtlich bindenden Auflagen zum Schutz dieses Waldbodens und der Tierwelt agieren nun Rechtsbrecher auf dieser Fläche im Querumer Wald, die im Interessengeflecht von VW sowie der Erfüllungsgehilfen in den Rathäusern Wolfsburgs und vor allem Braunschweigs anzusiedeln sind.
Das Armselige bei der Geschichte: kein Verantwortlicher gibt sich offen zu erkennen.
Da wird die Braunschweiger Zeitung (Ralf-Herbert Meyer) vorgeschickt, um am letzten Donnerstag, dem 6.Mai 2010, die "Baustelle" zu küren und ein simples, unauthorisiertes Schildchen zum Bauschild zu betiteln. Die Verantwortlichen für die Gesetzesverstöße sowohl gegen simpelstes Baurecht,
vor allem aber gegen Naturschutzrecht werden aber nicht genannt.
Die Öffentlichkeit soll an despotisches Vergehen der OB´rigkeit gewöhnt werden, so die subtile Botschaft.
Bloß, die Öffentlichkeit spielt längst nicht mehr mit: dafür sorgen die Aktiven und Engagierten, die zum 123. Mal demonstrierten, dabei die "Baustelle" in Augenschein nahmen und Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen auf den Weg brachten. |
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