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29./30.09.08 Die Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt (ARUG) aus Braunschweig vor dem Aus
Geschrieben von: Pressemitteilung ARUG   

Die Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt (ARUG) bei der Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN aus Braunschweig steht zum Ende des Jahres vor dem Aus! Der bundesweit anerkannten und nachgefragten Einrichtung mit ihren vielfältigen Angeboten ist die Finanzierungsgrundlage entzogen.

Dazu der Leiter der ARUG, Reinhard Koch: „Wir drehen uns seit Jahren im Kreis! Da wir nun nicht im neuen Bundesprogramm XENOS untergekommen sind, uns strukturell jedoch immer noch als „Modellprojekt“ befristete Förderprogramme erschließen mürssen, ist eine Perspektive ürber 2008 hinaus nicht mehr gegeben!“

Selbst fürr die Weiterfürhrung eines laufenden Modellprojektes zur Entwicklung kompetenter Konzepte fürr die Arbeit mit rechtsextremistisch gefährdeten Jugendlichen aus dem Bundesprogramm „Vielfalt tut gut“ ist fürr das Jahr 2009 eine Kofinanzierung in Höhe von 200.000 Euro erforderlich!

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28.09.08 Flughafenaussbau unsinnig
Geschrieben von: Horst-Dieter Steinert   

Die Braunschweiger Zeitung berichtet wieder einmal ürber den Flughafen. Eine Frage wird nicht gestellt: Ist der geplante Flughafenausbau wirklich erforderlich?

Nach dem neusten Stand der Dinge, sieht es so aus, dass nach dem im Entwurf vorliegenden neuen Flughafenkonzept der Bundesrepublik Deutschland eine Flughafenerweiterung in Braunschweig nicht mehr genehmigt würrde.

Aus dem Entwurf geht auch hervor, das die EU Förderbedingungen wesentlich verschärft werden.Auch die Novellierung des Lärmschutzgesetz wird maßgeblich und vielleicht auch ausschlaggebend sein,von dem vorhaben einer Verlängerung abzusehen und dadurch eine Einschränkung der Lebensqualität in unserem Wohn- gebiet zu verhindern. Ich hoffe das auch die Gerichte dies so sehen. Die Bundesrepublik Deutschland verfürgt ürber 17 Internationale Verkehrsflughäfen, 21 regionale von denen zur Zeit 14 im regelmäßigen (auch internationalen) Luftverkehrsdienst angeflogen werden, sowie mehr als 150 Verkehrslandeplätze und rund 200 Sonderlandeplätze. Braunschweig wird hier nicht mehr als Regionalflughafen genannt.

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27.09.08 Braunschweiger demonstrieren für die Grundrechte
Geschrieben von: Bj?rn Willenberg   
Heute haben in Braunschweig 200 Menschen unter dem Motto „Freiheit statt Angst – Gegen den ürberwachungswahn“ demonstriert. Neben einem wirkungsvolleren Datenschutz auch in staatlichen Institutionen wurde ein verbesserter Grundrechtsschutz gefordert. Es war bereits die zweite Demonstration in Braunschweig innerhalb weniger Monate, am 31. Mai hatten sich ürber 400 Menschen zusammengefunden.

Die Veranstalter kritisierten „die Doppelmoral, mit der viele deutsche Innenpolitiker das Thema Datenschutz“ behandelten. Es sei unglaubwürrdig, wenn Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble öffentlichkeitswirksam fürr einen besseren Schutz der Daten eintrete, gleichzeitig aber öffentliche Institutionen von diesen Regeln ausnehme. „Es ist ein Skandal, dass die deutschen Meldebehörden weiterhin ungehindert Daten an Unternehmen verkaufen dürrfen“, so der Anmelder der Demonstration, Fabio Reinhardt. Den vielen Datenskandalen in Deutschland und anderen europäischen Ländern sollten endlich wirksame Konsequenzen folgen. „Der beste Datenschutz ist und bleibt, Daten gar nicht erst zu speichern.
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26.09.08 Neuer Fahrplan
Geschrieben von: Marcus Else   

Nun ist er raus, der neue Fahrplan. Jetzt gibt es keine Twinlines mehr, sondern Metrolinien. Die Verkehrs-AG verspricht "Schneller, direkter, zuverlässiger!" und erklärt, dass das Leistungsangebot um ca. 8% erhöht worden sei.

Das teste ich an meiner Haus- und Hofhaltestelle "Grabenstraße" in der dichtbesiedelten Wohnbebauung im Norden des Östlichen Ringgebiets. Grabenstraße? Diesen Namen gibt es nicht mehr. Im Zuge der Gerechtigkeit ist nun zur Abwechslung das Straßengegenürber der neue Namenspate. Die Haltestelle heißt zukürnftig "Mozartstraße". Ist das ein Fortschritt? Aber zum Fahrplantest. Zur Zeit fahren von der "Grabenstraße" noch von Montag bis Freitag die Linien 3 und 8 mit insgesamt 78 täglichen Abfahrten in die Stadt. Ein Vergleich mit dem neuen Fahrplan ergibt nur noch 64 Abfahrten in diesem Zeitraum mit der neuen Metrolinie M3. Das sind fast 18% weniger Fahrtmöglichkeiten als jetzt noch. Und das auf dem gesamten Streckenast von Volkmarode bis zum Hagenmarkt . In den Stoßzeiten fährt aktuell noch jede 10 Minuten eine Bahn, ab 12. Oktober nicht häufiger als alle 15 Minuten. Eine Ergänzungslinie, die einen attraktiven 7,5-Minutentakt ergibt, sucht man auf dieser Strecke vergebens. Ist das der Abschied von den Straßenbahnstrecken als Grundnetz des innerstädtischen ÖPNVs? Schon vor Jahren ist mit der Einfürhrung der Twinlines eine Angebotsverschlechterung einhergegangen. Ein dichter Takt, gerade in der morgentlichen Rushhour, wurde ausgedürnnt. Der neue Einschnitt heißt nun Metrolinien. Welchen schicken Namen wird man sich fürr die nächste derartige Maßnahme ürberlegen?
Marcus Else                                                     Braunschweig

 
26.09.08 Beide Seiten müssen sich einbringen
Geschrieben von: Sigrid Probst   

Zwei große Artikel in der Braunschweiger Zeitung am 23. und 25. 9. und einer in der Neuen Braunschweiger berichten ürber den Besuch des Oberbürrgermeisters zum Fastenbrechen in der Milli- Görürs-Moschee. Es sollen Vorurteile abgebaut werden. In seiner ersten Berliner Rede hat der damalige Bundespräsident Johannes Rau erstmals ganz deutlich beschrieben, dass es ein beiderseitiger Prozess ist, nur so kann Integration hilfreich sein.

Einige Moschee-Gemeinden sind undemokratisch ausgerichtet und sehr schwer in unser Grundgesetz einzubinden. Weiterhin dürrfen Mädchen nicht am Schwimmunterricht und an Klassenfahrten teilnehmen und vieles andere mehr.

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