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20.04.08 Veranstaltung zum Thema Afghanistan an der TU Braunschweig
Geschrieben von: Elke Almut Dieter   

Christoph Hörstel beschrieb in einem mediengestürtzten Vortrag die Geschichte Afghanistans und seine Probleme nach einem 30jährigen Krieg. Die Intervention durch OEF - und ISAF-Truppen fürhren zu einer weiteren Schwächung der Bevölkerung und der Regierung Karsai. Hohe Verluste in der Zivilbevölkerung, verursacht durch die Schläge der Luftwaffe, zunehmende Verarmung und Unterernährung spielen den Taliban in die Hände. Der Widerstand der Bevölkerung gegen die fremden Truppen wächst und stärkt die Taliban. Die viel gepriesenen Aufbauleistungen der ISAF- Truppen reichen bei weitem nicht aus, um die Bevölkerung fürr den Westen einzunehmen. In Wahrheit ist das Verhältnis zwischen Militärausgaben und Ausgaben fürr zivile Hilfe 11 : 1.

Hörstel zeigte einen Friedensplan auf, der auf einer deutlich verstärkten zivilen Hilfe, einem Waffenstillstand und einer Verhandlung zwischen den Kriegsgegnern mit der Hilfe von professionellen Mediatoren basiert. Der Plan beginnt in einer Provinz Afghanistans und wird schrittweise auf das gesamte Land ürbertragen. Es ginge ihm nicht um sofortige Lösungen, sondern um schrittweise wachsende Prozesse, die aufeinander aufbauen. Die Motivation fürr diese mürhsamen Friedensschritte ist die Unmöglichkeit, mit militärischen Mitteln eine Lösung zu erreichen. Dieselbe These wird - aus anderen Motiven - sogar von fürhrenden deutschen Generälen vertreten: Kriege lösen keine Konflikte.

Der Widerstand gegen die Militarisierung der Politik muss auf allen politischen Ebenen deutlich gezeigt werden, damit die Politiker auch erreicht werden und einem Abzug der Kampftruppen zustimmen, um Wege in den Frieden zu ermöglichen. Die Diskussion verlief lebhaft, es gab zahlreiche Nachfagen zu den gesellschaftlichen Bedingungen in Afghanistan und Zweifel, ob sich die USA der Mediation unterwerfen und den Mediator anerkennen würrden.

 
17.04.08 Der Name Braunschweigs auf allen Weltmeeren
Geschrieben von: Ingeborg Gerlach   

Er sei stolz darauf, dass die frisch in Dienst gestellte „Korvette Braunschweig“ den Namen Braunschweigs auf alle Weltmeere trage, verkürndete der SPD-Fraktionsvorsitzende Manfred Peditschek laut „Braunschweig Zeitung“ (18.4.2008). Eine Delegation von Braunschweigern (leider werden außer Pesditschek und dem Ehepaar Hoffmann keine Namen genannt, vielleicht wäre das manchem peinlich) wohnte dem Ereignis am Kai des Rostocker Hafens bei. Während der Bericht der „Braunschweiger Zeitung“ die Tradition in den Vordergrund rürckt („100-jährige Tradition der Schiffe der Marine dieses Namens) hebt die „Frankfurter Rundschau“ in ihrem Bericht vom 17.4. die beiden Seiten dieser Indienstnahme hervor: Auf der einen Seite die Argumente der Friedensgruppen, die auf dem gegenürberliegenden Kai protestierten, auf der anderen die der Militärs, die ihr neues Schiff bewundern. Während diese Gegenargumente in der „Braunschweiger Zeitung“ nur in einem Absatz erwähnt werden, widmet ihnen die „Frankfurter Rundschau“ gut die Hälfte des Raums. Auch erfährt man hier, dass das Schiff mit vier Flugkörpern bewaffnet ist und Tarnkappen-Eigenschaft besitzt, die es fürr feindliches Radar unsichtbar macht. Dies lässt die Argumente der Friedensgruppen, die das Schiff in der Nachfolge kaiserlicher Kanonenboote sehen, sehr viel plausibler erscheinen. Der Streit, ob es ein Angriffsinstrument ist, erürbrigt sich, wenn man liest, wie (in der FR) ein Sprecher des Verteidigungsministerium die Rolle des Schiffes klassifiziert: Der Bootstyp sei auf das neue Einsatzprofil der Bundeswehr mit ihren UN- und NATO-Missionen zugeschnitten; es sei dazu gedacht, diese Einsätze zu unterstürtzen.

Ergo: Wenn UN oder NATO (oder bald auch die EU) eine Intervention planen, dann ist die Braunschweig zur Stelle. Man mag das nun Angriff nennen oder „humanitäre Intervention“.

Wir jedenfalls hätten uns gewürnscht, dass der Name Braunschweigs auf friedlichere Weise in die Welt getragen worden wäre.

 
15.04.08 Privatisierung und die Daseinsvorsorge fürr unsere Kleinsten
Geschrieben von: Uwe Meier   
Natürrlich kann das bei uns nicht passieren, zumindest derzeit noch nicht. Noch sind die Gesetzesänderungen der Familienministerin Ursula von der Leyen in Arbeit. Die Privaten warten noch auf das Geld der Steuerzahler, ohne Steuergelder läuft nämlich nichts! Inzwischen hat es sich auch schon herumgesprochen: die Privaten können`s nicht. Denn sie haben ein anderes Ziel, nicht die Umsetzung guter Pädagogik fürr breite Kreise der Bevölkerung. Und wenn sie es machen, dann eben nur mit Hilfe des Staates, dem Geld der Bürrger und viel Propaganda, möglichst mit Unterstürtzung der kommunalen Verwaltung. Das gibt den Anschein der Glaubwürrdigkeit. Ein erneutes Beispiel zur Privatisierungspolitik der neoliberalen Hürtchenspieler mit desaströsem Ausgang wird in Australien deutlich, in der "Geschichte vom reichsten Kindergärtner der Welt".
 
13.04.08 Gimmiks
Geschrieben von: Ingeborg Gerlach   

Da musste ich erst einmal nachdenken, bis mir nach zwanzig Jahren Abstand einfiel, was die „Gimmiks“ waren, von denen der Kommentator der Braunschweiger Zeitung am 11. April schrieb, doch er erklärte dann selbst: lustige Beigabe.

Und das sollen die Gesamtschulen fürr die neue Kultusministerin neben fortbestehendem dreigliedrigem Schulwesen sein, meint er. Wo er Recht hat, hat er Recht.

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08.04.08 Sanierung der städtischen Gebäude (Folge 6)
Geschrieben von: Andreas Matthies   

Dr. Hoffmann und das ungeliebte Kind GMBS

Dr. Hoffmann ist der Braunschweiger Öffentlichkeit nicht eben als jemand bekannt, der sein Licht unter den Scheffel stellt oder sich ürbertrieben selbstkritisch gibt. Umso verwunderter war der aufmerksame Leser der Pressemitteilung der Stadt vom 24. Mai 2007. Da ließ der Oberbürrgermeister verlauten, es gebe "Kritik an dem bisherigen Zustand der (städtischen, A.M.) Gebäudewirtschaft". Immerhin war Dr. Hoffmann selbst ja seit sechs Jahren Chef der städtischen Verwaltung und damit fürr Organisation und Leistung dieses Bereiches verantwortlich. Dennoch sprach er von "Mängeln" und davon, dass "jetzt einmal" geprürft werden mürsse, "ob diese Mängel in der bisherigen Organisationsform abgestellt werden könnten".

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