Braunschweigs Machthaber feiern sich selbst, wir feiern mit! Da fürr uns die Schloss-Arkaden untrennbar mit Braunschweigs Stadtverwaltung verbunden sind, geben wir unserem Jahresrürckblick ein paar Bonus-Monate.

Ein Jahr und ein bisschen Schloss-Arkaden - Wir resürmieren:

• 26., August 2006: Oberbürrgermeister Dr. Gert Hoffmann enthürllt den Portikus – oder auch nicht. Die Veranstaltung hat großen Symbolwert: Endlich werden die Pannen auch einmal sichtbar.

• Die Schloss-Arkaden stehen fürr Neudefinitionen: Weder ein Schloss noch irgendwelche Arkaden sind zu finden, dennoch setzte sich der Begriff fürr das Gebäude durch.

Eine produktive Aufgabe, die Spaß macht, aber auch Know How erfordert.

Know How zum Thema "Gebäudesanierung", gibt's das in der Stadt der Wissenschaft 2007? Das Institut fürr Gebäude- und Solartechnik (IGS) arbeitet schon länger daran. Professor Manfred Fisch, Leiter des IGS, sieht die Zukunft der Einsparung von Energie im Wesentlichen in der Sanierung bestehender Gebäude. Bei der Sanierung geht es ihm nun aber nicht nur um Energiesparen, sondern das IGS verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz:

Ziel unseres Sanierungskonzeptes ist es, fürr die Altbauten in architektonischer, technischer und ökologischer Hinsicht den Standard eines Neubaus zu erreichen. (BZ, 26.10.05)

Die Braunschweiger Zeitung berichtet darürber, ausfürhrlicher als im Hauptteil in ihrer Salzgitter-Ausgabe. Eine Beschwerde der Stadt Salgitter vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Einrichtung des Atommürll-Lagers auf ihrem Grund wurde abgewiesen.

Gemäß einer Pressemitteilung des Gerichts habe die Stadt Salzgitter Art. 2, Abs. 1 des Grundgesetzes fürr sich in Anspruch genommen,  ein Grundrecht, welches in erster LInie natürrliche Personen schürtzen soll, auch gegen die öffentliche Gewalt. ("Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.") Danach sei die Stadt nicht klagebefugt.

Wir kennen die Argumentation der Stadt nicht, aber warum hat der Bürrgermeister von Salzgitter nicht persönlich, als natürrliche Person geklagt, oder warum unterstürtzt die Stadt nicht ihre Bürrger, wenn sie - als natürrliche Personen - klagen? Vielleicht gibt es ja uns unbekannte Grürnde, wir werden uns in der nächsten Zeit  damit mal etwas auseinandersetzen.

Die Grundrechte sind jedenfalls grundsätzlich nicht fürr die öffentliche Hand gemeint, die öffentliche Hand hat kein Recht auf Leben und genießt kein Recht auf die freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit, vielmehr hat sie die Pflicht, die Grundrechte ihrer Staats- und Landeskinder, ihrer Bürrger und Einwohner zu schürtzen. Warum macht die Stadt das nicht einfach und unterstürtzt und befördert deren Klagen stattdessen? - (Vielleicht werden wir das noch herausfinden.)

Eine erste Stellungnahme der AG Schacht Konrad zum Urteil,
der Stadt Salzgitter, die sich mit ihrem "Schicksal" als Atommürll-Lager abzufinden scheint,  
und auch eine erste Presseerklärung der Grürnen Landtagsfraktion

• CDU: Das gymnasiale System darf nicht angegriffen werden.

• FDP: Der Elternwille muss gewährleistet bleiben.

• Braunschweiger Verwaltung: Hauptschulen mürssten geschlossen werden, weil Schürlermangel herrsche.
  

Braunschweig kann sich glürcklich schätzen. Die Stadt bekommt eine vierte Integrierte Gesamtschule. Die Entscheidung in Parteien und Verwaltung hätten andere Begrürndungen als die oben genannten verdient gehabt, zum Beispiel diese: Braunschweig will fürhrend in international wichtigen Forschungsfeldern bleiben, dafürr brauchen wir Reformanstrengungen im gesamten Bildungssystem, u.a. neue Gesamtschulen mit ihrem international orientierten pädagogischen Gesamtkonzept.

In einer Newsletter der „Bürrgerschaft Riddagshausen“ vom März 2008 wird bemerkt, dass „selbsternannte“ Naturschürtzer den Streit um die Fällung der Pappeln am Kreuzteich aufgeheizt hätten. Im Februar 2006 hatte die „Bürrgerschaft“ einen prominenten Vorsprecher. Dr. Gert Hoffmann schrieb in einem offenen Brief von einer „selbsternannten“ Bürrgerinitiative fürr den Erhalt öffentlichen Eigentums.

Damit soll den Bürrgerinitiativen offenbar die Legitimität abgesprochen werden, sofern unstrittig ist, dass die Initiativen nicht von höherer Autorität „ernannt“ worden sind (so fehlt schon eine Ernennungsurkunde, mehr aber noch der Treueschwur auf eine Dienstherrschaft, wofürr sich Bürrgermeister und „Bürrgerschaft“ sicher gern zur Verfürgung stellen würrden).