In den vergangenen Jahren wurde aus Geldnot oder aufgrund des Anspruchs, aus einer Stadt einen Konzern zu machen, in den Kommunen mit Privatisierung städtischer Betriebe reagiert, so auch in Braunschweig.

Mit der Privatisierung verloren die Städte politischen Einfluss, denn der Betrieb entzog sich der öffentlichen Kontrolle. Das war auch Ziel neoliberaler Politiker auf der Grundlage jahrelanger Propaganda, insbesondere der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und ihrem Organ "Wirtschaftswoche". Im regelmäßige "Ranking" der Kommunen schneiden selbstverständlich die Kommunen immer gut ab, die stark privatisiert haben, so wie Braunschweig. Dass die Privaten oft auch noch mit Steuermitteln über Jahre subventioniert werden, findet kaum Erwähnung in den Medien.

Zunehmend wird inzwischen darauf hingewiesen, dass die Privaten letztendlich nicht billiger sind als die kommunalen Dienstleister. Kommunen, die nun rekommunalisieren, haben genau das festgestellt: Die Kommunalen können die jeweilige Dienstleistung ebenso günstig anbieten wie die Privaten – und oft erbringen die kommunalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Leistung besser als die Privaten.

Nein zum Krieg! Nein zur Nato!
- Frieden ist anders

Aufruf zum Braunschweiger Ostermarsch
am Samstag, den 11. April 2009
auf dem Kohlmarkt
ab 11 Uhr - 12 Uhr Fahrradkorso - 13 Uhr Kundgebung
(Flyer zur Veranstaltung)

Am Freitag nachmittag war es soweit: in einer Auflage von 80.000 Stück startete die erste Ausgabe von "Unser Braunschweig". Die erste Zeitung Braunschweigs, die ganz ohne Werbung auskommt, von Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt erarbeitet wurde und nun auch noch von ihnen verteilt wird.