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28.06.10 Nicht empfehlenswert |
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Geschrieben von: Inge Gerlach
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Wenn von Kirchenasyl die Rede ist, wird meist ein Ort in Niedersachsen genannt. Jetzt ist es eine Gemeinde in Göttingen, die einer von Abschiebung bedrohten Roma-Familie Zuflucht gewährt. Regelmäßig wird in solchen Zusammenhängen der Name des Innenministers Schünemann genannt, der unerbittlich über die gewaltsame Ausweisung von Menschen wacht, die dort, wo sie hingebracht werden sollen, alles andere als sicher sind. Auch weit fortgeschrittene Integration nützt da nichts, Schünemann ist gnadenlos.
Aber ist es der Innenminister allein? Welche Verantwortung trägt sein Ministerpräsident, der jetzt durchs Land reist und sich als künftigen Bundespräsidenten feiern lässt? Er hat Schünemann gewähren lassen. Missfiele ihm dessen Tun, so hätte er ihn längst ausgewechselt. Für das höchste Amt im Staat ist Wulffs Verhalten keine Empfehlung.
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23.06.10 Weg für Asse-Atommüll nach Braunschweig-Thune frei |
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Geschrieben von: Wolf Nehmiz
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Hatte die Stadt und die Ratsmehrheit das Problem des Atommülls vor unserer Haustür jahrelang konsequent ignoriert, so war man sich Anfang des Jahres auf einmal einig. Die Front stand geschlossen mit Oberbürgermeister Dr. Hoffmann (CDU) ganz vorneweg: Ein kleines Atommüllzwischenlager wolle er sich nicht aufdrängen lassen. Kein Asse-Müll nach Braunschweig! "Braunschweig ist nicht die Mülltonne der Region", so Juliane Lehmann (FDP). Es wurde im Rat ohne Gegenstimme eine Veränderungssperre beschlossen. Die Firma Eckert&Ziegler durfte nicht bauen, um zusätzlichen schwach radioaktiven Müll zu bearbeiten.
Nun ist alles anders: Der Beschluss wurde durch die CDU/FDP-Mehrheit gestern im Rat aufgehoben. Dazu der Bericht aus dem Rat (TOP 15). Es gibt also einen Brief der Firma an OB Hoffmann, in der sich die Firma verpflichtet, etwas Selbstverständliches einzuhalten, nämlich die Grenzwerte. Sie werde obendrein auch zukünftig nichts anderes tun als bisher und die Gesetze einhalten. An diesem fehlenden Brief lag es also laut OB Hoffmann.
Natürlich entspricht das alles mal wieder nicht der Wahrheit, was da aus dem Rathaus schwappt. Die Wahrheit ist, dass OB Hoffmann und CDU/FDP nicht mit dem Asse-Müll in Verbindung gebracht werden wollten; sie sahen massive Proteste der Bürger voraus und Verlust von Wählerstimmen. Siehe dazu auch: Von Asse nach Thune – ein Weg der Unglaubwürdigkeit. Selbstverständlich war auch Inkompetenz im Spiel, denn man verhedderte sich im Asse-Müll und schwacher Radioaktivität und den rechtlichen Bestimmungen. Diese Inkompetenz wird im Grunde von der Presseerklärung der Verwaltung bestätigt und wurde gestern sogar im Rat von OB Hoffmann als fadenscheinige Rechtfertigung angeführt: Die Stadt habe die Bürger vor Gefahren nicht nur schützen wollen, sondern sogar müssen. Hoffmann sagte: „Ich bin kein Fachmann“. Was er nicht sagte: Es wird kein Asse-Müll nach Braunschweig kommen. Da reicht also ein Brief der Firma Eckert&Ziegler, in dem sie ihre Gesetzestreue bestätigt – also das, was schlicht selbstverständlich ist. Und schon kippen Ratsbeschlüsse.Sehr schön auf den Punkt bringt es die TAZ: Asse-Müll schwappt nach Braunschweig
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22.06.10 Nachlese: Wege zu einer Kultur des Friedens · Türkei als Vermittler im Nahen Osten? |
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Geschrieben von: Andre Meisner
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Am Abend des 17. Juni begrüßten 40 TeilnehmerInnen den Braunschweiger Politologen Orhan Sat, um ein Bild der heutigen Türkei zu bekommen und herauszufinden, wo sie als EU-Beitrittskandidatin steht.
Nach dem Ersten Weltkrieg wurde die Geschichte des Osmanischen Reichs mit dem Vertrag von Sèvres besiegelt. Durch ihn reduzierte sich das Staatsgebiet, das sich vorher über Arabien, Nordafrika und den Balkan erstreckte, nahezu auf die heutige Größe der Türkei. General Mustafa Kemal Atatürk war wie viele andre mit dem Vertrag nicht einverstanden. Durch die Auflagen entfachte man neue Konflikte mit den Griechen sowie mit den Besatzern Großbritannien und Frankreich. Das Resultat war der Lausanner Vertrag. Die unter Atatürk gegründete Türkei bekam das Recht, die Auflagen des Ersten Weltkriegs zu revidieren.
Der Staat ist seither westlich orientiert. Atatürks erste Amtshandlungen waren die Abschaffung des Sultanats und des Kalifats sowie der Scharia. Ein großes Problem ist die geschichtlich bedingte ethnische Vielfalt und deren Einigung innerhalb eines demokratischen Regierungssystems. Die Gründungsdoktrin sieht drei Säulen vor, auf denen der Staat beruht. Die erste Säule ist der Nationalismus. Eine Beispielspartei ist die BDP (Partei des Friedens und der Demokratie), nach Orhan Sat sagt man, sie sei der verlängerte Arm der kurdischen PKK. Die zweite Säule ist der Laizismus, in dem sich die teilweise islamisch geprägte Bewegung der AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) wiederfindet. Die dritte Säule stellt das staatskapitalistische Wirtschaftssystem dar. Alle zusammen prägen die Innen- und Außenpolitik des Landes. Gerade der Nationalismus ruft aber innere Unruhen hervor.
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20.06.10 Sport-Gelder "im Club-Hafen verbaggert" |
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Geschrieben von: Peter Rosenbaum
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Der braunschweig-report greift das Thema der merkwürdigen Sportförderung auf (wir berichteten).
(ruhig mal auf das Bild draufklicken, dann wird es größer und lesbarer)
Sehr eindrucksvoll der aufgezeigte Kontrast der fehlenden Mittel für Fußballtor und Tischtennisplatte.
Nur eine kleine Korrektur: der Rat hat das nicht mehr am 22.6. auf der Tagesordnung, es wurde bereits verbindlich im Verwaltungsausschuss abgestimmt ... mit der gleichen parteilichen Unterstützung wie schon im Sportausschuss.
Diskussion zum Thema: http://bibs-bs.de/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/2227-stadt-sponsort-yachthafen.html#2241 |
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18.06.10 Aktuelle Termine aus Braunschweig – und zwei Absagen |
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Geschrieben von: Matthias Bosenick
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Roland Kremer informiert:
Der Sommer hat noch nicht so ganz überzeugt, die Sommerpause droht totzdem schon; unsere Kultur wird aber keine Pause einlegen. Am kommemden Samstag, 19. Juni, findet im Haus der Wissenschaft der Science Slam zum Ermitteln des ersten deutschen Science Slam Champs statt; weitere Infos dazu im unten folgenden Text.
Desweiteren werden euch "Rob'n'Rol" am Dienstag, 29. Juni, im LOT-Theater zur WM einheizen und am Freitag, 9. Juli, findet dann der Fußball-Slam im LOT statt.
Dazu gibts dann noch zeitnah nähere Infos.
Einen schönen Sommer wünscht euch
Roland
Der Science Slam ist ebenso wie der Poetry Slam ein Kurzvortragsturnier, allerdings mit wissenschaftlichen Themen. Hier treten Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler mit spannenden Themen aus Forschung und Wissenschaft gegeneinander an.
Diesmal handelt es sich bei den Kandidaten um Gewinner von bisherigen Science Slams aus ganz Deutschland.
Maximal zehn Minuten Zeit stehen ihnen zur Verfügung, um mit einem populärwissenschaftlichen Vortrag die Aufmerksamkeit und die Herzen der Anwesenden zu gewinnen. Denn hier bestimmt das Publikum als Jury den Slam Champion.
Kriterium ist nicht die beste Forschung, sondern der beste Vortrag. Es gilt, ein wissenschaftliches Thema populärwissenschaftlich aufzubereiten und somit auch ein Laienpublikum zu begeistern. Für Fairness, Spaß und gute Stimmung sorgt ein Poetry-Slam-erfahrener Moderator.
Datum: Samstag, 19. Juni, 19 Uhr?Ort: Audimax-Zelt der TU Braunschweig (hinter dem Haus der Wissenschaft), Pockelsstr. 11?Eintritt: 3 Euro/Schüler kostenlos??Natürlich sind neben den Teilnehmenden auch Freunde und Kollegen sowie alle Interessierten herzlich willkommen.?Moderation: Roland Kremer (Poetry Slam)?Der Science Slam wird unterstützt durch den Braunschweiger Poetry Slam.
Der Vorverkauf der Karten für den Deutschlandslam findet von Montag, 14. bis Donnerstag, 17. Juni, jeweils von 11.30 bis 14 Uhr in der Mensa 1 der TU Braunschweig (Katharinenstraße 1) statt.
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Das Improvisationstheater Jetzt und Hier informiert:
Liebe Freunde von Jetzt und Hier,
unser nächster Auftritt startet nächste Woche!
Wir freuen uns, wenn Ihr
am Freitag, 25. Juni, um 20 Uhr ins LOT-Theater Braunschweig kommt!
Live dabei und direkt aus Toulouse eingeflogen unser Musiker Pierre.
Karten könnt ihr direkt im LOT-Theater vorbestellen (Tel.: 0531/17303 oder auf der Website: http://www.lot-theater.de/karten.html). Restkarten gibt es ggf. auch an der Abendkasse.
5-4-3-2-1 los -- Wir zählen auf Euch!
Mit vielen Grüßen
Eure Spieler von Jetzt und Hier
Weitere Infos zum Auftritt unter: http://www.lot-theater.de/160.html
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Zwei Absagen gibt es leider zu vermelden: Der geplante Silver Club am 17. Juli fällt aus organisatorischen Gründen aus. Auch aus fällt aus ebensolchen Gründen die Ausstellung mit Fehmi Baumbach und Almut Klotz in der Ex-Uschibar, die am 25. Juni stattfinden sollte. Die Ausstellung könnte bei einem nächsten Silver Club nachgeholt werden. Ein nächster Silver Club ist für September angedacht. Vielleicht ergeben sich da ja Synergien. |
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